Jahr: 2012

Potsdam, 05. Januar 2012: Bezug nehmend auf die Antwort der Landesregierung (DS 5/4528) auf eine Kleine Anfrage zum Thema Helmpflicht für Radfahrer erklärt Jürgen Maresch, MdL, Präsident der Landesverkehrswacht Brandenburg e.V.: Die Landesverkehrswacht Brandenburg ist überzeugt davon, dass eine Helmpflicht für Fahrradfahrer kommen muss! Wenn Bund und Länder noch an rechtlichen Prüfungen arbeiten ist das legitim. Hier sollten die Erfahrungen anderer EU-Länder genutzt werden und im Zusammenhang mit der Verabschiedung des neuen Verkehrssicherheitsprogramms Beschleunigung ins Verfahren kommen. Es wäre sehr zu begrüßen, wenn Minister Vogelsänger als Vorsitzender der Verkehrsministerkonferenz richtungs- und zielführende Wege beschreiten würde und das Land Brandenburg als Radfahrerland besonders initiativ wäre.

In Deutschland tragen lediglich 9 % aller Radfahrer einen Helm, aber lt. MIL sind 2/3 aller Kopfverletzungen sind durch Tragen eines Helms zu verhindern oder in der Schwere zu reduzieren.
Die wichtigste Radfahr-Regel der Verkehrswachtorganisation ist: Tragen sie immer einen Fahrradhelm!

Auch wenn das immer noch empfehlenden Charakter hat, die Verkehrswächter im Land Brandenburg begrüßen alle Anstrengungen zum Erreichen einer Helmpflicht für Radfahrer. Eine weitere Forderung der Deutschen Verkehrswacht ist die Helmpflicht für Pedelecfahrer. Höhere Geschwindigkeiten (25km/h), verändertes Überholverhalten, teilweise ungeübte Fahrer bergen mehr Risiken und Gefahren. Deshalb: Helm auf! Immer!

Potsdam, 20.01.2012: Zur Situation der Ehrenamtsarbeit der Verkehrswachtorganisation im Land Brandenburg erklärt der Präsident der Landesverkehrswacht Jürgen Maresch, MdL: In ihrer letzten Vorstandssitzung hat die Landesverkehrswacht mit Betroffenheit feststellen müssen, dass auf Grund von Reformen und nach geführten Gesprächen mit Verantwortlichen aus Ministerien die so allseits als hoch wichtig eingeschätzte ehrenamtliche Arbeit der Verkehrswächter im Land Brandenburg in Gefahr ist.

Dies schließt der Vorstand der Landesverkehrswacht aus folgenden Fakten:

1) Die Landespolizei will sich auf Grund eines vermehrten Abbaus im Bereich der Prävention aus der Radfahrausbildung in der 4. Klasse verabschieden. Dafür sollen dort Verkehrsmultiplikatoren eingesetzt werden. Aber um diese zu schulen, bis heute ist nicht klar wer das sein soll, müssen selbst erst einmal Polizisten ausgebildet werden, die dann diese Multiplikatoren ausbilden.

2) Die Berater für Verkehrs- und Mobilitätserziehung wird es ab dem Schuljahr 2012/2013 in der bisherigen Form nicht mehr geben. Nach Veränderungen- und Umstrukturierungen im Beratungs- und Unterstützungssystem Schule (BUSS)sollen die dann zu gewinnenden Kräfte (es steht bisher nicht fest, ob es die überhaupt gibt) als Multiplikatoren und Berater der Schulen/Lehrer nach Bedarf agieren. Damit ist die bisherige sehr gute Zusammenarbeit zwischen den Verkehrswachten und den Beratern und ehemaligen Kontaktlehrern an den Schulen (auch diese wird es nicht mehr geben) nicht zu leisten.

Unter den benannten Gesichtspunkten ergibt sich die Frage, wie die Verkehrswachten unter den gegebenen Bedingungen, die vom MI, MBJS und MIL vorgegeben werden, weiter existieren und ihre ehrenamtliche Arbeit unbeschadet und in hoher, von ihnen selbst angestrebter Qualität leisten sollen? Welchen Stellenwert nimmt die Arbeit der Landesverkehrswacht und der 19 örtlichen Verkehrswachten bei der Landesregierung ein?

Der MP hat am 10. Januar anlässlich der Auszeichnung des 50. Ehrenamtlers des Monats im Land Brandenburg die Bedeutung und Wichtigkeit des freiwilligen Engagements für die Gesellschaft herausgehoben. Einige Aufgaben aber sind nur im Ehrenamt nicht leistbar. Dazu bedarf es Verbündeter, Partner und Unterstützer. Dass hier durch politische oder fiskalische Fehlentscheidungen ganze Strukturen wegfallen, ist durch Ehrenamt nicht zu kompensieren und auch nicht hinzunehmen.

Um diese Fragen beantwortet zu bekommen, beauftragte der Vorstand der Landesverkehrswacht Brandenburg den Präsidenten die aufgeworfenen Fragen in einer dringlichen Anfrage in der kommenden Landtagssitzung zu stellen.

Potsdam, 04. April 2012: Zu den Forderungen nach Tauglichkeitstests für ältere Fahrer erklärte der Präsident der Landesverkehrswacht Brandenburg Jürgen Maresch, MdL: Immer wieder ist von spektakulären, von älteren Fahrern verursachten Unfällen in den Medien zu lesen. Unfallforscher haben schon seit einiger Zeit den demographischen Wandel und seine Auswirkungen auf die Unfallzahlen im Blick. Unter dieser Maßgabe hat die DEKRA Unfallforschung untersucht, welchen Einfluss das Fahreralter auf das Unfallrisiko hat. Bei der Analyse des Unfallgeschehens lässt sich feststellen, dass sich die Unfallursachen mit zunehmenden Fahreralter ändern.

Während bei jungen Fahrern in nahezu 50 Prozent aller Fälle eine nicht angepasste Geschwindigkeit als Hauptunfallursache festgestellt wird, nimmt dieser Wert mit unter 15 Prozent bei den Senioren deutlich ab. Auch das fahren unter Alkoholeinfluss oder anderen berauschenden Mitteln tritt bei älteren Verkehrsteilnehmern deutlich seltener auf als bei jungen. Klare Zunahmen lassen sich dagegen bei komplexen Verkehrssituationen registrieren. Vorfahrt– und Abbiegefehler machen bei den jungen Fahrern etwa 40 Prozent der Ursache aus, mit zunehmendem Alter steigt dieser Wert auf 75 Prozent. Durch ihre langjährige Erfahrung können Senioren altersbedingte Einflüsse wie nachlassendes Seh– und Hörvermögen, reduzierte Beweglichkeit und zunehmende Reaktionszeiten durch vorsichtiges Fahren kompensieren. Aber mit altersbedingten steigenden Beeinträchtigungen nimmt die Kompensationsfähigkeit ab. Das Alter spielt zwar bei der Fahreignung eine wichtige Rolle, der Zeitpunkt, ab dem besser nicht mehr Auto gefahren werden sollte, unterliegt aber immer starken individuellen Einflüssen. Die Festsetzung einer Altersgrenze zur zwingenden Durchführung von Tauglichkeitstests ist also ist nach Sicht der Landesverkehrswacht Brandenburg nicht Ziel führend. Wir setzen auf Freiwilligkeit und Überzeugungskraft. Die Programme der Landesverkehrswacht für ältere Verkehrsteilnehmer sind darauf ausgelegt, dass sich jeder Verkehrsteilnehmer die Frage stellt, ob er fahrtauglich ist. Eine große Verantwortung sehen wir hier neben dem Verkehrsteilnehmer auch bei den Hausärzten bzw. bei Fahrlehrern und Polizeibeamten. In vielen Fällen können so Wege gefunden werden, mit denen die Mobilität und Sicherheit erhalten bleiben.

Potsdam, 10. Mai 2012: Bezug nehmend auf die Antwort der Landesregierung (DS 5/5054) auf eine Kleine Anfrage zum Thema Helmpflicht für Radfahrer, insbesondere Pedelecs und E-Bikes erklärt Jürgen Maresch, MdL, Präsident der Landesverkehrswacht Brandenburg e.V.: Landesverkehrswacht bleibt dabei: Helmpflicht für Radfahrer ist ein dringendes Gebot! Beim Thema Fahrradhelm gehen die Meinungen weit auseinander. Die Landesverkehrswacht Brandenburg ist überzeugt davon, dass eine Helmpflicht für Fahrradfahrer der richtige Weg zur Vermeidung schwerer Unfälle ist. Auch wenn nach Auffassung der Bundesregierung diese Helmpflicht nicht kontrollier- und durchsetzbar wäre. Wenn Bund und Länder noch an rechtlichen Prüfungen arbeiten ist das legitim.

Das allerdings die Einführung einer Helmpflicht für Kinder und Jugendliche an versicherungs- und haftungsrechtlichen Fragen scheitert, ist schwer nachvollziehbar.

In Deutschland tragen lediglich 9 % aller Radfahrer einen Helm, aber lt. MIL sind 2/3 aller Kopfverletzungen sind durch Tragen eines Helms zu verhindern oder in der Schwere zu reduzieren.
Als ersten möglichen Schritt betrachtet die Landesverkehrswacht, die Empfehlung des MIL an Radfahrer, einen Helm zu tragen.

Auch wenn das immer noch empfehlenden Charakter hat, die Verkehrswächter im Land Brandenburg begrüßen alle Anstrengungen zum Erreichen einer Helmpflicht für Radfahrer.

Eine Forderung der Deutschen Verkehrswacht ist die Helmpflicht für Pedelecfahrer. Höhere Geschwindigkeiten (bis 25km/h), verändertes Überholverhalten, teilweise ungeübte Fahrer bergen mehr Risiken und Gefahren. Deshalb: Helm auf! Immer!

Potsdam, 25. Mai 2012: Zur gestiegenen Anzahl von Verkehrsunfällen im Land Brandenburg im 1.Quartal 2012 erklärte der Präsident der Landesverkehrswacht Brandenburg Jürgen Maresch, MdL: Verkehrswacht allein zu haus? Große Besorgnis über Anstieg der Verkehrsunfalle im Land Brandenburg im 1.Quartal 2012! Es ist wie Achterbahn fahren- die Ausschläge nach oben und unten in der Verkehrsunfallbilanz des Landes Brandenburg sind immer da: Allein die Zahl von 30 getöteten Verkehrsteilnehmern in 3 Monaten und deutlicher Anstieg von Verletzten machen den Verkehrswächtern große Sorgen.

Dabei kribbelt es dann schon mal in Bauch und Hirn. Berechtigt müssen wir die Fragen stellen, was unser ehrenamtliches Engagement in Schulung und Verkehrserziehung in allen Altersgruppen bewirken kann und warum einmal erreichte gute Ergebnisse in der Prävention von Unfällen steil nach unten abkippen.

Die Unfallbilanz des 1.Quartals 2012 betrachtend, stellt die Landesverkehrswacht fest, dass Vision zero- wohl noch ein sehr weit entferntes Ziel ist und wir alle in den Anstrengungen nicht nachlassen dürfen, mehr und vor allem bessere Sicherheit auf Brandenburgs Straßen zu bringen. Dazu bedarf es aber mehr Aktiver als nur ehrenamtliche Verkehrswächter. Die derzeit zu beobachtende Tendenz der Aufgaben Umverteilung innerhalb der Polizei und auch beim Engagement der Lehrerschaft bei der Verkehrserziehung schürt Ängste bei denen, die sich der Präventionsarbeit verschrieben haben und es nicht mehr in dem gewollten Umfang tun dürfen und bei denen, die immer mehr das Gefühl haben: „Verkehrswacht allein zu haus!“

Potsdam, 01. August 2012: Zum Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes zur Veränderung der Radwegebenutzungspflicht und den dazu geplanten Maßnahmen im Land Brandenburg erklärt Jürgen Maresch, Präsident der Landesverkehrswacht: „Die Notwendigkeit der Lockerung Radwegebenutzungspflicht an Stellen ohne besondere Gefahr, die das Bundesverwaltungsgericht im Blick hatte, sehe ich in Brandenburg relativ selten. Außerdem ist „die besondere Gefahr“ eine Definitionsfrage.“

Die Aufhebung der Radwegebenutzungspflicht in dem Maße, wie es seitens des MIL geplant ist, lehnt die Landesverkehrswacht Brandenburg unter Verkehrssicherheitsaspekten ab. Dass es für Radfahrer sicherer sei, auf der Strasse zu fahren als auf Radwegen, diese „Logik“ hat das Verkehrsministerium allein. Vielmehr muss gegenseitige Rücksichtnahme aller Verkehrsteilnehmer das Ziel sein.

In dem Zusammenhang möchte ich auf den Fahrradbericht des Landes Brandenburg verweisen, der noch im März 2012 bei Radwegebau- und Erhalt deutlich den Vorrang von Projekten zur Verbesserung der Verkehrssicherheit durch straßenbegleitende Radwege und benutzungspflichtige Radwege betont hatte.

Die finanzielle Schere, die sich aus dem Erhaltungsbedarf für Radwege an Bundes- und Landesstraßen (in Summe rund 12,5 Mio Euro) und dem tatsächlichen Budget von rund 1 Mio Euro/Jahr im Landeshaushalt auftut darf nicht ein Grund sein, die Radwegebenutzung zu entpflichten.

Potsdam, 01. August 2012: Zum Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes zur Veränderung der Radwegebenutzungspflicht und den dazu geplanten Maßnahmen im Land Brandenburg erklärt Jürgen Maresch, Präsident der Landesverkehrswacht: „Die Notwendigkeit der Lockerung Radwegebenutzungspflicht an Stellen ohne besondere Gefahr, die das Bundesverwaltungsgericht im Blick hatte, sehe ich in Brandenburg relativ selten. Außerdem ist „die besondere Gefahr“ eine Definitionsfrage.“

Die Aufhebung der Radwegebenutzungspflicht in dem Maße, wie es seitens des MIL geplant ist, lehnt die Landesverkehrswacht Brandenburg unter Verkehrssicherheitsaspekten ab. Dass es für Radfahrer sicherer sei, auf der Strasse zu fahren als auf Radwegen, diese „Logik“ hat das Verkehrsministerium allein. Vielmehr muss gegenseitige Rücksichtnahme aller Verkehrsteilnehmer das Ziel sein.
In dem Zusammenhang möchte ich auf den Fahrradbericht des Landes Brandenburg verweisen, der noch im März 2012 bei Radwegebau- und Erhalt deutlich den Vorrang von Projekten zur Verbesserung der Verkehrssicherheit durch straßenbegleitende Radwege und benutzungspflichtige Radwege betont hatte.
Die finanzielle Schere, die sich aus dem Erhaltungsbedarf für Radwege an Bundes- und Landesstraßen (in Summe rund 12,5 Mio Euro) und dem tatsächlichen Budget von rund 1 Mio Euro/Jahr im Landeshaushalt auftut darf nicht ein Grund sein, die Radwegebenutzung zu entpflichten.

Potsdam, 02. August 2012: Zum bevorstehenden Schuljahresstart erklärt Jürgen Maresch, Präsident der Landesverkehrswacht Brandenburg: Wenn am 03. August die Sommerferien in Brandenburg zu Ende gehen, beginnt für ca. 19.500 Kinder mit der Einschulung ein neuer Lebensabschnitt. Zur Schulzeit gehört für die ABC-Schützen immer auch der Schulweg. Autofahrer müssen sich nach der Urlaubszeit der neuen Situation anpassen. „Nehmen Sie daher Rücksicht und fahren Sie in Schulgebieten besonders aufmerksam und vorsichtig“, so Maresch.

Nicht nur Eltern, sondern auch die 19 Verkehrswachten im Land Brandenburg und die Polizei widmen Schulkindern besondere Aufmerksamkeit. Die Verkehrswachten vor Ort starten jedes Jahr zum Schulbeginn die Schulanfangsaktion „Brems Dich! Schule hat begonnen“.

Mit optisch auffallenden Spannbändern in der Nähe von Schulen sollen vor allem Autofahrer an eine vorausschauende und rücksichtsvolle Fahrweise erinnert werden. Vielerorts erhalten die Schulanfänger von den Verkehrswachten reflektierende rote Mützen und Blinkis mit denen sie im Verkehr besser auffallen. Diese Aktion ist möglich dank der Unterstützung der DEKRA und der Unfallkasse Brandenburg.

Ca. 500 ausgebildete Schüler- und Elternlotsen helfen bei der Schulwegsicherung. „Eltern können viel für Sicherheit ihrer kleinen ABC-Schützen tun, wenn sie den Schulweg vor dem Schulbeginn und in den ersten Schulwochen gemeinsam mit ihnen gehen“, sagt Jürgen Maresch, Präsident der Landesverkehrswacht Brandenburg.

Kinder im Grundschulalter nehmen den Straßenverkehr anders wahr als Erwachsene. Sie können Gefahren nicht richtig beurteilen und haben Schwierigkeiten, Entfernungen und Geschwindigkeiten ein zu schätzen. Vor allem Erstklässler lassen sich noch leicht im Straßenverkehr ablenken. Im Jahr 2011 verunglückten nach Angaben des Statistischen Landesamtes in Brandenburg 709 Kinder bis 14 Jahren im Straßenverkehr, 3 wurden getötet.

Die örtlichen Verkehrswachten stehen als Ansprechpartner für alle, die mehr über die Aktion wissen wollen, zur Verfügung. Sie freuen sich besonders über die Unterstützung und Zusammenarbeit mit regionalen Unternehmen, Organisationen und Kommunen.

Potsdam, 07. August 2012: Bezug nehmend auf die Antwort der Landesregierung auf eine Anfrage zu Radverkehrsunfällen erklärt Jürgen Maresch, MdL, Präsident der Landesverkehrswacht Brandenburg e.V.: Der Anstieg verunglückter FahrradfahrerInnen innerhalb eines Jahres um fast 15% im Land Brandenburg ist ein alarmierender Fakt, der uns zeigt, dass vorhandene Sicherheitskonzepte für Radfahrer konsequenter angewendet werden müssen. Allerdings ist zu bemerken, bemüht man die Statistik, dass nur 1/3 der insgesamt verunglückten Radfahrer auch der Verursacher des Unfalls waren. Oftmals ist als oder Ruf der Radfahrer schlechter als das tatsächliche Verkehrsverhalten. Er ist auch richtig, dass der steigende Radverkehr insgesamt mehr unter Beobachtung steht.

Rezepte und Konzepte für den sicheren Radverkehr gibt es vieler Orten in Brandenburg, allein bei der Umsetzung besteht aus Sicht der Landesverkehrswacht noch Nachholbedarf.

Die Rad-Infrastruktur ist stark verbesserungswürdig. Das schließt sowohl Radwegebau als auch straßenbegleitende Fahrradstreifen ein.

Andere Teilnehmer am Straßenverkehr müssen sich besser und konsequenter auf Sichtbarkeit, Geschwindigkeit und Vorhersehbarkeit des Handelns von Radfahrern einstellen können. Beim Thema Fahrradhelm als Sicherheitsfaktor gehen die Meinungen weit auseinander. Die Landesverkehrswacht Brandenburg ist überzeugt davon, dass eine Helmpflicht für Fahrradfahrer der richtige Weg zur Vermeidung schwerer Unfälle ist. 2/3 aller Kopfverletzungen sind durch Tragen eines Helms zu verhindern oder in der Schwere zu reduzieren.

150 Unfall- verursachende Radfahrer mit folgendem Personenschaden standen 2011 unter Alkoholeinfluss. Das ist nicht als Kavaliersdelikt anzusehen. Aus diesem Grund ist eine zentrale Forderung der Deutschen Verkehrswacht, den für Radfahrer bestehenden Grenzwert für Alkoholgehalt auf 1,1 Promille im Straßenverkehrsrecht abzusenken. Das kann nur ein kleiner erster Schritt sein, auf dem Weg zu 0,0 Promille für alle Verkehrsteilnehmer.

Der 16. Landeswettbewerb „Bester Radfahrer“ 2012 in Potsdam war für 69 Teilnehmer aus 23 Mannschaften sehr erfolgreich.

Tolle Stimmung, viele Zuschauer und Unterstützer boten den 69 angetretenen Radfahrern, die sich in den Stadt-, Regional- und Kreismeisterschaften qualifiziert hatten eine gute Kulisse für den Landeswettbewerb, der zum wiederholten Male auf dem Gelände der Karl- Foerster- Grundschule in Potsdam durchgeführt wurde. Nach dem Absolvieren der Einzeldisziplinen – Wissenstest, Langsamfahren, Fahrradparcours, öffentlicher Straßenraum – konnten der Präsident der Landesverkehrswacht Jürgen Maresch, MdL und Mario Ploss von der Unfallkasse Brandenburg die Besten im Einzel- und Mannschaftswettbewerb küren. Schirmherr des Wettbewerbes war Justizminister Dr. Volkmar Schöneburg, der den Teilnehmern einen Preis stiftete. Gefördert wird der Landeswettbewerb aus Mitteln des Ministeriums für Infrastruktur und Landwirtschaft.

Sieger wurde Johann Wilke aus Cottbus mit 197 Punkten, vor Kilian Brunzel (192) ebenfalls Cottbus und Florian Förster (Elbe-Elster, 189).

Den ersten Platz in der Mannschaftswertung belegte die Mannschaft aus Cottbus, gefolgt von Elbe-Elster 1 und Elbe-Elster 2.

“Im Jahr 2012 war der Süden Brandenburgs ganz stark – besonders die Cottbuser Teilnehmer ließen sich heute den Sieg nicht nehmen“, freut sich Jürgen Maresch, der selbst aus Cottbus kommt. 26 der insgesamt 69 Teilnehmer waren Mädchen.

Die sehr guten Leistungen der Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus fast allen Landkreisen zeigten, dass die Schülerinnen und Schüler fit für das Radfahren sind. Dieser Umstand erlangt umso mehr an Bedeutung, weil viele Kinder ihren Schulweg auch schon im Grundschulbereich mit dem Rag zurücklegen. Mit der längeren Aufenthaltsdauer im öffentlichen Straßenraum wächst auch das Unfallrisiko für die Kinder und Jugendlichen, was sich in der Statistik anhand gestiegener Unfallzahlen mit Radfahrern nachweisen lässt.